Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Tätigkeiten, die im Zuge eines zwischen Michaela Strasser (Michideenreich), Oberer Markt 14, 4193 Reichenthal, Österreich (in der Folge „Verkäuferin“) und einem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses vorgenommen werden.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung. Diese AGB gelten sowohl für den stationären und online Handel. Davon abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.
3. Leistungsgegenstand
Die Verkäuferin handelt mit selbst kreierten und produzierten, modischen Accessoires für Kinder und Erwachsene.
4. Angebot und Vertragsabschluss
Alle Angebote im Online-Shop sind freibleibend. Das bedeutet, dass die Verkäuferin nur verpflichtet ist die Waren an den Kunden zu liefern, wenn die Verkäuferin die Bestellung des Käufers annimmt.
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit der Verkäuferin ab. Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Der Kunde ist an sein Angebot zwei Tage gebunden.
Die Verkäuferin bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots für eine Ware im Online-Shop durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
Die Verkäuferin kann Angebote dadurch annehmen, dass sie den Kauf in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem sie die Ware zusendet.
5. Hinweis auf Transport- und Lieferkosten
Die jeweils aktuellen Transport- und Lieferkosten können direkt der Produktanzeige im Online-Shop entnommen werden. Sollte es diesbezügliche Fragen geben, steht Ihnen die Verkäuferin gerne für Auskünfte unter info@michideenreich.at zur Verfügung.
6. Hinweis auf Lieferzeiten
Die im Online-Shop angebotenen Produkte werden nach aktueller Verfügbarkeit (im Lager), jedenfalls aber binnen fünf Werktagen, an den Kunden versendet.
Die Verkäuferin ist berechtigt, die Bestellungen in Teillieferungen auszuführen, sofern dies erforderlich ist. In diesem Fall trägt die Verkäuferin alle dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die Verkäuferin unverzüglich davon zu informieren.
8. Zahlungsmodalitäten
Die im Online-Shop angeführten Preise verstehen sich in Euro (EUR) und beinhalten keine Umsatzsteuer (USt), da die Verkäuferin als Kleinunternehmerin umsatzsteuerbefreit ist (nach § 6 Abs. 1 Z 27 UStG). Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Verkäuferin informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Rechnung.
Die im Online-Shop akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite „Zahlungsmethoden“ angeführt.
Die Forderungen der Verkäuferin werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen vierzehn Tagen bezahlt werden, wird die Verkäuferin 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum der Verkäuferin.
10. Rücktritts- bzw Widerrufsrecht
Dieses Widerrufsrecht gilt nur, sofern der Kunde als Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG zu qualifizieren ist.
Dieses Widerrufsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dieses Widerrufsrecht gilt auch nicht, wenn das vom Verbraucher zu zahlende Entgelt den Betrag von EUR 50,00 nicht überschreitet.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Verkäuferin mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist: (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847).
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die Verkäuferin alle Zahlungen, die er vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als von der Verkäuferin angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Verkäuferin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse der Verkäuferin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die Kosten dieser Rücksendung.
11. Leistungsstörungen
Die Verkäuferin ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
12. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung der Verkäuferin für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell beschränkt auf den Kaufpreis der betroffenen Ware. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden und einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
13. Beiziehung von Subunternehmern
Die Verkäuferin kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
14. Datenschutz und Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Die Verkäuferin ist berechtigt, die Daten des Kunden zu verarbeiten, sofern dies im Zuge der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO). Sie ist auch berechtigt, die Kontaktdaten zu verwenden, um den Kunden über Produkte ihres Sortiments zu informieren (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO).
Der Kunde hat das jederzeitige Recht, der Verarbeitung seiner Daten für Werbezwecke zu widersprechen.
Sofern der Kunde im Zuge des Geschäftsverhältnisses über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der Verkäuferin informiert wird, dürfen diese nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Verkäuferin einem Dritten mitgeteilt und offengelegt werden.
Details zur Datenschutzerklärung
15. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingunge
Die Verkäuferin ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Verkäuferin wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihr zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren, sofern mit der Änderung einer Verschlechterung für den Kunden einhergeht.
16. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren die Zuständigkeit des Landesgerichts Linz in Handelssachen. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wege einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen (§ 12 AStG).
17. Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Es handelt sich um ein Zielschuldverhältnis und endet daher mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen.
18. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Die Verkäuferin empfiehlt dem Kunden, die AGB dauerhaft zu speichern.
Stand: Jänner 20